Die bisherige Fernstraßenplanung in Deutschland ist nicht mit den Zielen des Klimaschutzes, des Erhalts der Artenvielfalt und der Minderung des Flächenverbrauchs vereinbar und muss daher neu aufgestellt werden. Die anstehende Überprüfung des Bedarfsplans, der im Koalitionsvertrag angekündigte Dialogprozess sowie die dort ebenso angekündigte Erarbeitung eines „neuen Bundesverkehrswege- oder -mobilitätsplans 2040“ bieten Chancen für neue Ziele, Kriterien und deren Gewichtung bei Planung und Bau neuer Fernstraßen. Mit dem Projekt „Neuausrichtung und Ökologisierung der Fernstraßenplanung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung in Deutschland: Natur- und Klimaschutz zum Durchbruch verhelfen, nachhaltige Mobilitätsplanung einleiten“ (NÖFS) will der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND e.V.) einen Beitrag dazu leisten, die Defizite bei den Natur- und Klimaschutzbelangen in der Fernstraßenplanung zu beseitigen. Im Fokus steht hierbei, die bestehenden Bewertungsmodule und -methoden des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) kritisch zu reflektieren und innovative Vorschläge für die Entwicklung und Bewertung von Strategien, Systemalternativen und einzelnen Projekten zu erarbeiten. Die Bearbeitung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Karlsruher Institut für Technik (KIT) sowie ausgewiesenen Fachexpert:innen, welche Gutachten zu spezifischen Themengebieten beisteuern. Die Vorschläge sollen zudem in laufende politische Entscheidungsprozesse eingebracht und mit Entscheidungsträger:innen diskutiert werden. So fanden bereits erste Gespräche des BUND-Vorsitzenden Olaf Brandt mit dem neuen Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV), Herrn Dr. Volker Wissing, statt. Hierbei wurden auch Projektthemen wie das Vorgehen bei der Bedarfsplanüberprüfung, der laut Koalitionsvertrag geplante Dialogprozess für einen Infrastrukturkonsens, die Priorisierung der Erhaltung von Autobahnbrücken bei gleichzeitiger Verbesserung von Naturschutzverfahren und der Planungsbeschleunigung besprochen.
Weitere Information sind von der BUND Bundesgeschäftsstelle unter https://www.bund.net/mobilitaet/fernstrassen-neubau-stoppen/politischer-handlungsbedarf/ veröffentlicht.
Foto Credit: BUND e.V.